Halle Saalekreis Board

Verband attackiert Landrat
In einer Erklärung bringen Sprecher aus Kommunen ihre Enttäuschung zum Ausdruck

VON RALF BÖHME, 17.09.09, 19:32h, aktualisiert 17.09.09, 20:50h
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KABELSKETAL/MZ. Der Kreisverband "Saalekreis" des Städte- und Gemeindebundes hat harsche Kritik an Landrat Frank Bannert (CDU) geübt. Auslöser war die kurzfristig abgesagte Teilnahme an der langfristig einberufenen Mitgliederversammlung. Bannert reagierte am Donnerstag mit Unverständnis und wies die Vorwürfe zurück.

Der Kreisverband versteht sich als Interessenvertreter der kreisangehörigen Kommunen. Ihm gehören nach eigenen Angaben 66 Kommunen und elf Verwaltungsgemeinschaften an.

Reaktion des Vorstandes

Ralf Wunschinski (CDU), zweiter Vorsitzender des Gremiums und Bürgermeister von Angersdorf, sprach nach der jüngsten Beratung von einem Affront gegenüber den Gemeinden und den im Kreisverband ehrenamtlich Aktiven. Eine Erklärung für diese heftige Reaktion lieferte eine Pressemitteilung des Vorstandes. Danach soll Bannert seit der Fusion der Kreise an keiner dieser Zusammenkünfte teilgenommen haben.

Zur Verärgerung trägt offenbar der Umstand bei, dass dieser Termin "mit ihm persönlich im Vorfeld abgestimmt wurde und er seine Teilnahme zusagte". Der Mitteilung ist zu entnehmen, dass dieses Verhalten als Brüskierung aufgefasst worden ist. Die Verbandsmitglieder sehen darin ein Signal, welch geringen Stellenwert der Kreisverband des Städte- und Gemeindebundes im Saalekreis einnehme.

Verbandsgeschäftsführer Kurt Hambacher (parteilos), der Bürgermeister der Einheitsgemeinde Kabelsketal ist, legt in diesem Zusammenhang besonderen Wert auf die Feststellung: "Unsere Kommunen tragen fast 50 Prozent des Saalekreis-Haushaltes." Schon allein deshalb beanspruche der Kreisverband, als Partner respektiert zu werden. An einer Gegnerschaft habe man überhaupt kein Interesse. Steffen Eckhold (CDU), Chef der Verwaltungsgemeinschaft Götschetal und Beisitzer des Kreisverbandes, hofft, dass Kommunen und Kreis möglichst bald gemeinsam agieren. So aber könne es nicht weiter gehen. Jetzt habe man einen Fall von gestörter Kommunikation.

Beisitzer Gert Kalbitz (parteilos), Bürgermeister von Salzmünde, meint: "Wir brauchen die Zusammenarbeit." Das gelte erst recht vor dem Hintergrund der laufenden Gebietsreform und immer stärkerer finanzieller Belastungen der Kommunen.

"Die Zusammenarbeit mit den Gemeinden ist für mich keine Frage, sondern mein Anliegen", sagte Landrat Bannert. Ihm sei die Kritik aus den Reihen des Städte- und Gemeindebundes auch deshalb völlig unverständlich, da der Saalekreis kompetent und hochrangig durch seine Stellvertreterin vertreten war. Und das, obwohl nur 15 von 77 Mitglieder des Städte- und Gemeindebundes erschienen waren, so der Landrat.

Eigene Entscheidung

Bannert weiter: "Es besteht ein dichtes Netz an Kooperation, das auch funktioniert." Ein Punkt sei die monatliche Kreisbereisung, die ihn immer vor Ort in die Kommunen führe. Eins müsse aber klar sein, so Bannert weiter: "Der Verband kann mir nicht vorschreiben, welche Termine ich wahrnehme. Das ist meine Entscheidung." Der Kalender des Landrates weise allein zwischen den beiden jüngsten Kreistagen 96 Ereignisse aus.